Talk im Hangar-7 - Grenzen zu: Droht sonst ein neues Flüchtlingschaos?


Tausende Menschen zu Fuß auf dem Weg nach Mitteleuropa – werden sich solche Bilder aus dem Flüchtlingsjahr 2015 wiederholen? Österreichs Regierung blickt alarmiert auf ansteigende Flüchtlingszahlen. Bundeskanzler Sebastian Kurz verlangt einen besseren Schutz der EU-Außengrenzen. FPÖ-Innenminister Herbert Kickl kündigt zudem an, notfalls „alle Grenzen zu Österreich dicht zu machen“. Berechtigte Sorge oder Panikmache? Sind wir auf eine neue Flüchtlingswelle vorbereitet?

 

Die Flüchtlingszahlen steigen wieder an – auf allen Routen nach Europa. Im Brennpunkt steht aktuell die sogenannte neue Balkanroute, die über Albanien, Montenegro und Bosnien-Herzegowina nach Kroatien und Slowenien führt. Die EU-Kommission spricht von „plötzlichen und steilen Anstiegen“. Die Zahl der illegalen Übertritte hat sich auf dem West-Balkan gegenüber dem Vorjahr bereits jetzt verzwölffacht. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat angekündigt, sich während der EU-Ratspräsidentschaft für bessere Kontrollen der EU-Außengrenzen einzusetzen. Dies sei eine „Frage des Wollens“, und eines wolle Österreich definitiv nicht: eine Neuauflage des Flüchtlingsjahrs 2015.

An eine funktionierende gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik glaubt derzeit kaum noch jemand. Erst diese Woche scheiterte der Versuch, sich auf eine Reform der EU-Asylpolitik zu einigen. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) gab deshalb klar zu verstehen, dass man die Flüchtlingsbewegungen gut beobachte und notfalls bereit sei, die eigenen Grenzen mit entsprechenden Maßnahmen „wirklich dicht zu machen“.

Grenzen dicht machen? Komplette Abschottung? Doch mit welchen Mitteln und zu welchem Preis können Grenzen geschützt werden? Und wie steht es um die Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention? Haben Schutzbedürftige weiterhin eine Chance auf Asyl? Droht tatsächlich eine neue Flüchtlingswelle? Wäre Österreich auf eine Situation wie 2015 besser vorbereitet?

Gäste:
Hilbert Karl, Leiter der Abteilung Asyl- und Fremdenwesen im Innenministerium
Gerald Knaus, Vordenker des EU-Flüchtlingspakts mit der Türkei
Rudi Anschober, Grünen-Politiker
Omar Khir Alanam, syrischer Flüchtling und Autor
Ida Aringer, Ärztin und Flüchtlingshelferin
Gerald Grosz, Politikberater

Moderation: Michael Fleischhacker
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