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Talk im Hangar-7

Talk im Hangar-7 – Denkverbote: Gift für die Demokratie?

21. Feb | 67 Min

Die Empörung ist groß. Von einem „Angriff auf den Rechtsstaat“ ist die Rede, die Opposition stellt sogar einen Misstrauensantrag. Was war geschehen? In einem Interview hatte FPÖ-Innenminister Herbert Kickl einige Aspekte der Menschrechtskonvention hinterfragt und mit Blick auf rechtliche Hürden bei Abschiebungen gefordert, dass das Recht der Politik folgen müsse und nicht umgekehrt. Rüttelt Kickl damit wirklich am Grundkonsens oder sind die Reaktionen Ausdruck einer erlahmenden Debattenkultur?